Wahlbezirk 3
Spielberg

Ahornweg, Auf dem Rode 1 / 2 – 29 / 18, Birkenweg, Eichenweg, Espenweg, Ginsterweg, Holunderweg, Oberdorfstraße 10 – Ende gerade, Schlehenweg, Spielbergweg 1 / 2 – 61 / 24, Unter den Buchen, Weißdornweg

Persönliche Worte

Liebe Wählerinnen, liebe Wähler,

je kleiner die Ortschaft, desto eher wird ein Mensch daraufhin beurteilt, in welchen Vereinen er/sie ist. Ich könnte dieses Interesse bedienen, indem ich hier eine vollständige Liste von Vereinen angebe, in denen ich Mitglied bin, doch lasse ich es bei der Bemerkung, dass es nicht genug sind, um das ganze Alphabet zu füllen, aber dass es von A wie Automobil (ADAC, …) bis Z wie Zusammenarbeit (GCJZ, Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit) reicht. So etwas wie einen höheren Bekanntheitsgrad habe ich sicher dadurch erreicht, dass ich 2004 erstmals ins Presbyterium der Evangelischen Kirche kam und von 2005 bis 2018 Betriebsratsvorsitzender bei der Firma Alberts war.

Die beiden Arbeits- und Betriebsratskollegen Frank Pierskalla und Norbert Jarnuczak haben mich dann 2013 im Vorfeld der letzten Kommunalwahlen angesprochen, den Schritt vom SPD-Wähler zum SPD-Mitglied zu machen. So wurde ich 2014 auch SPD-Kandidat für den Wahlbezirk „Spielberg“ und erhielt von Ihnen so viele Stimmen, dass mir das Direktmandat zukam – ich freue mich, dieses Mal wieder für Ihrem Bezirk, dessen Grenzen sich nur leicht verschoben haben, aufgestellt worden zu sein und nutze die Gelegenheit, mich an dieser Stelle für das entgegengebrachte Vertrauen zu bedanken.

Durch das Direktmandat als eines von vier, das die SPD 2014 erzielen konnte, geadelt, hielt ich es für eine Selbstverständlichkeit, Sitz und Stimme im Hauptausschuss zu bekommen und lernte auch die Welt anderer Ausschüsse und Arbeitskreise kennen. Mein persönliches Interesse gilt dabei insbesondere dem Schul- und Kulturausschuss, was mit den folgenden Zeilen noch deutlich werden dürfte.

2013 – 2014 – 2015 – Thema „Migrationshintergrund“

2013 also der Parteieintritt, 2014 das Direktmandat, 2015 der September, der die politische Grundstimmung in unserem Land deutlich werden ließ. Nehmen Sie es als Ausdruck der Größe meiner Sorge, dass ich auf dem recht knappen Raum der Rückseite meines aktuellen Wahlkampf-Flyers, über dessen QR-Code sie vielleicht auf diese Zeilen stoßen, es nicht versäumt habe anzusprechen, worin ich momentan die größte Herausforderung für unsere Demokratie sehe: in der Bedrohung der Handlungsfähigkeit unserer politischen Gremien und Institutionen durch die wachsenden AfD-Fraktionen.

Noch ist die Gruppe der Wortführer in den Reihen der AfD überschaubar. Die Unsichtbarkeit der Steinewerfer, die das Demonstrationsrecht missbrauchen, (um nur die stellvertretend für die weniger harmlosen … zu nennen) ist zu beheben: mit ihren Straftaten greifen sie die Gewaltenteilung an, um so letztlich erneut einen staatlichen Totalitarismus zu ermöglichen. Wer sich aus den Reihen der Partei-Prominenz an beiden Rändern des politischen Spektrums davon nicht glaubwürdig distanziert, ist bei Wählerinnen und Wählern in Misskredit zu bringen. Und wer eine Wählerinnen- und Wählerschelte betreibt, verkennt mit der Gefahr das Politisch-Notwendige: insbesondere muss es uns allen in der SPD zu denken geben, dass es auch AfD-Wählerinnen und -Wähler mit SPD-Migrationshintergrund gibt.

2020 – A – Thema „Corona darf uns nur bremsen“

Jetzt endlich wie auf dem Flyer versprochen zu mehr Konkretem: Bei ein paar kommunalpolitischen Projekten sind die Baumaßnahmen begonnen, bei anderen hat deren Planung schon die Umsetzungsreife erreicht. Solange wir nicht wissen, wann die „Nach-Corona-Zeit“ durch die erfolgreiche Entwicklung von Impfstoffen beginnt, ist meiner Meinung nach an diesen Projekten auch festzuhalten und höchstens über die Zeitpläne zu diskutieren. Für jede große Krise gilt, dass die öffentliche Hand nicht gewaltige Summen von Geld in Wirtschaft und Sozialsysteme pumpen kann und dann mit Aufträgen geizen darf.

Es gibt Projekte der wohnungsnahen Grundversorgung, wozu die angedachten Maßnahmen zur Erfüllung der Forderungen aus dem Brandschutzbedarfsplans gehören – ich denke an den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rärin, dessen geschätztes Kostenvolumen hinlänglich bekannt ist. Es gibt auch Projekte, mit denen wir die Attraktivität Herscheids als Wohn- und Industriestandort erhöhen wollen. Da gehört vieles, was in der letzten Zeit dazu ganz neu angedacht wurde, vorerst wieder auf den Prüfstand, denn Erhaltungsmaßnahmen für das, bei dem wir glücklich sind, es zu haben, dürfen wegen einer absehbar weitaus angespannteren Haushaltslage nicht auf erkennbar-weniger als das Nötigste zusammengestrichen werden – ich rede von der Untersuchung und Ausbesserung der undichten Stellen im Hauptbecken unseres Freibads (bei entsprechenden Abstimmungen werde ich da gerne als „konservativ“ auffallen).

2020 – B – Thema „Corona kann uns auch antreiben“

In der jetzigen Situation – August/September 2020 – legt Corona noch an viele Ziele neue Maßstäbe, es erscheinen aber auch Umgangsformen des menschlichen Miteinanders neu im Fokus: Einerseits ist das Angebot von Home-Office-Arbeitsplätzen oder Schulunterricht-in-Ausnahmefällen auf Digitalisierung angewiesen. Die für neue Kommunikationstechnik erforderlichen Netze auf dem aktuellsten Stand zu halten, gehört also inzwischen unbezweifelbar zur wohnungsnahen Grundversorgung. Andererseits müssen sich „zurück in der Normalität“ Familien, insbesondere Alleinerziehende darauf verlassen können, dass Ganztagsbetreuung an Kindergärten und Schulen ebenso flächendeckend und ausbaufähig wird, wie wir es von der Breitband-Offensive erwarten.

Da sich zu jeder neuen Technik auch immer eine neue Kultur entwickelt hat, ist das insbesondere für das Feld der Kommunikation zu erwarten. Wir werden das – am liebsten mit Ihnen! – aufmerksam beobachten, um für unser generelles Ziel, alle von politischen Entscheidungen Betroffenen an eben diesen Entscheidungen von ersten Ideen bis zur Begleitung ihrer Umsetzung zu beteiligen, ergänzende Rahmen und Kanäle zu finden. Das bedeutet neue Impulse für unser nachbarschaftliches Zusammenleben, das stärkt unsere Demokratie.

Sind Sie interessiert an so einem
„Sozialen Politik-Design“?

Dann gehen Sie mit uns gemeinsam neue Wege:
Setzen Sie bei der Kommunalwahl
mit Ihren Kreuzchen an den richtigen Stellen
gleich vier Zeichen Richtung Zukunft.

Referenzen