SPD in Sorge um den Haushalt

Bürgermeister Uwe Schmalenbach und Kämmerin Sabine Plate-Ernst gehen nach jetzigem Stand der
Dinge davon aus, dass Herscheid allein im nächsten Jahr 180 000 Euro mehr bezahlen muss, als prognostiziert. Damit würde sich die Summe auf rund 4,9 Millionen erhöhen. Das bringt die
Gemeinde in Not: Um das Haushaltssicherungskonzept einhalten zu können, würden dann gut 65 000
Euro fehlen. Eine Lücke, die unbedingt geschlossen werden muss, um das große Ziel (Haushaltsausgleich im Jahr 2022) erreichen zu können.
Ob die Kreisumlage tatsächlich die genannte Höhe annehmen wird, ist erst am 30 Oktober erkennbar, wenn Fritz Heer, Kämmerer des Märkischen Kreises, seinen Haushaltsplanentwurf vorstellt. Die Sorge bei der SPD Herscheid ist bereits jetzt groß: „Unser Haushalt ist auf Kante genäht“, warnt Fraktionsvorsitzender Gerd Haas. Unwägbarkeiten wie die unsichere Wirtschaftslage oder die Entwicklungen in den Krisengebieten Ukraine und Naher Osten könnten sich auch auf Herscheid auswirken. So sind beispielsweise die Ausgaben für Unterkunft und Versorgung von Flüchtlingen vor Ort verdoppelt worden auf 200 000 Euro. „Das sind Kosten, mit denen die Kommunen alleingelassen werden“, meint Gerd Haas. Mehr denn je sei eine finanzielle Entlastung seitens der Länder und des Bundes zwingend erforderlich. Als weiteres Risiko schätzt er die Höhe der Kassenkredite ein (zwölf Millionen Euro). Wenn sich der aktuelle Zinssatz auch nur gering erhöhen würde, hätte dies gravierende Folgen für den Herscheider Etat.
Doch die SPD konnte dem Haushalt auch viel Positives abgewinnen: „Das Entwicklungskonzept ist das Beste, was uns passieren konnte“, sagte Haas. Aufgrund von Fördergeldern sollen die Dorfwiesen und die Dorfmitte aufgewertet werden.
Auch die Sanierung des Schwimmerbeckens im Freibad sei in dieser Legislaturperiode realistisch. Dringenden Handlungsbedarf sieht die SPD am Sportplatz: Hier sollen nicht erst 2016, sondern
nach Möglichkeit schon im nächsten Jahr die Umkleidekabinen erneuert werden. In puncto Straßenunterhaltung hofft Haas auf ein „von oben“ angekündigtes Infrastrukturprogramm.
Trotz der Bedenken und der vielen Unsicherheiten will die SPD dem Doppelhaushalt für die Jahre 2015 / 2016 zustimmen – wohl auch aus Mangel an Alternativen. (ST v. 20.10.2014)