Rund vier Stunden setzten sich die SPD-Mitglieder im Hubertushof intensiv mit dem Zahlenwerk auseinander. Bürgermeister Uwe Schmalenbach und Kämmerin Sabine Grebe-Ernst stellten dieses vor und gingen auf Fragen ein. Die zentrale Frage konnten sie jedoch nicht beantworten: Wann kommt die lang ersehnte Gemeindefinanzreform? "Aus eigener Kraft kommen wir aus unserer Notlage nicht heraus", bemängelt SPD-Fraktionsvorsitzender Gerd Haas.

Er forderte ein Umdenken auf Bundes- und Landesebene. Getreu dem Motto "Wer die Leistung bestellt, der muss sie auch bezahlen" verlangte er eine gerechtere Kostenverteilung. Dies sei auch rückwirkend notwendig, beispielsweise bei den Sozialleistungen. Es könne nicht sein, dass Pflichtaufgaben nach unten durchgereicht werden, und Kreis und Kommunen diese bezahlen müssen. Anhand der Höhe der Kreisumlage sei abzulesen, dass dies eine unfaire Verteilung zulasten der "Kleinen" sei.

Das neue Gemeindefinanzierungsgesetz sei nicht mehr als ein Ansatz. "Der Flächenansatz, wie von den Flächengemeinden wie Herscheid schon seit langem gefordert findet erstlals Berücksichtigung", erläutert Gerd Haas. Allerdings spreche der Soziallastenausgleich gegen Herscheid, aufgrund der – im Vergleich zu manch einer Ruhrgebietsstadt – niedrigen Arbeitslosenquote.

Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen könne Herscheid zwar vermutlich im nächsten Jahr die Fesseln des Nothaushalts ablegen. "Das bedeutet aber nicht, dass die Gemeinde nur einen Cent mehr hat", betonte Haas. Genau das sei der Knackpunkt: Herscheid brauche einfach mehr Geld. Auf Bundesebene müsse geprüft werden, wie die Ausgabenseite der Kommunen entlastet werden könne. Beispielsweise beim Solidarbeitrag Ost. Dieser müsse auf Bedürftigkeit und nicht auf Himmelsrichtungen ausgelegt sein, so Haas.

Der nun vorgelegte Haushaltsplan für Herscheid sei auf das Vorgegebene angepasst. Lobenswert bemerkten die SPD-Mitglieder, dass es keine zusätzlichen Belastungen für die Bürger geben soll. Weder seien Steuererhöhung vorgesehen, noch die Anhebungen der Gebühren für Abwasser und Müllentsorgung. Die (ohnehin geringen) freiwilligen Leistungen bleiben bestehen. Und wichtige Projekte, wie der Umbau des Sportplatzes Müggenbruch und die schrittweise Sanierung des Freibades, werden forciert. Zudem begrüßte die SPD das Aufstellen eines Doppel-Haushaltes: Für eine kleine Gemeinde sei dies auf lange Sicht gesehen eine Arbeitserleichterung. dg (ST v. 21.11.2011)