
Das gerade erst begonnene Jahr 2011 sei schon jetzt geprägt von großen Katastrophen in Japan und dem Krieg in Libyen. Das sagte Jörg Utermann, Vorsitzender der SPD Herscheid, zum Auftakt der Hauptversammlung im Gasthof Hubertushof.
In Japan, so Utermann, zeige sich wieder einmal die Unberechenbarkeit dieser Technologie, die von Menschen nicht beherrschbar sei. Deshalb fordere die SPD den Ausstieg aus der Atomenergie. Wir dürfen nicht Gott spielen und das Leben von Millionen zum Spielball wirtschaftlicher Interessen machen.
Den heimischen Wirtschaftsbetrieben sei es zu verdanken, dass in der Weltwirtschaftskrise nicht Hunderttausende ihre Arbeit verloren. Doch trotz wieder guter Konjunktur hatten die Kommunen massive Steuerausfälle bis in dieses Haushaltsjahr hinein.
Das zeige wieder die Notwendigkeit einer Gemeindefinanzreform. Noch mehr sparen sei unmöglich und den Kommunen blieb als einziger Ausweg die Aufnahme von Krediten. Und jetzt, wo der Haushalt stehe, besitze die CDU die Frechheit vor dem Landesverfassungsgericht dagegen zu klagen, obwohl sie die überschrittene Summe allein zu verantworten habe.
Bei der Totenehrung wurde Hanna Stein und Irene Hurst gedacht. Sie waren das Rückgrat unserer Herscheider SPD, so Utermann. 2010 stand im Zeichen der Landtagswahl und die Genossen verteilten zum Muttertag am Kaufpark rote Rosen für die Damen und belegte Brötchen für die Herren.
Über 100 Kinder beim Ostereiersuchen zeigten wieder die Beliebtheit dieser SPD-Veranstaltung. Es gibt im Moment keinen, der dort bauen will, erinnerte Fraktionsvorsitzender Gerd Haas an das Endlos-Thema Dorfwiesen.
Schade, denn ein Drogeriemarkt und ein Metzger wären wichtig für Herscheid. Dass ein vierarmiger Kreisel gebaut werden könne, verdanke man den Spendenzusagen der Stadt Plettenberg und vieler Unternehmen.
Vor allem ein Hotel habe unter einer falschen Zeitplanung des Landesbetriebes Straßen NRW der Baustelle Hardt über den Winter leiden müssen. Dringend nötig sei die Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes, denn wir müssen etwas abgeben, was wir gar nicht haben, informierte Haas, dass der Gemeinde 350 000 Euro durch die Neuorientierung der Gemeindefinanzen fehlen und diese zufrieden sei, wenn sie dieses Jahr einen Doppelhaushalt verabschieden könne.
Bei nur noch 7500 Einwohnern müsse sich die Gemeinde familienfreundlicher weiterentwickeln, so Fraktionsvorsitzender Gerd Haas.
Man müsse überlegen, ob man mit Preisnachlässen auf den Grundstückskauf wie in Bestwig oder Windelbonus wie in Soest Familien reizen könne, nach Herscheid zu ziehen.
Familienfreundlich sei auch der geplante Kunstrasen und da die Herscheider Schulen in einem guten Zustand seien, würde es helfen, wenn ein Teil dieses zweckgebundenen Geldes für den Kunstrasenplatz verwendet werden könne, bat Haas den neuen SPD MdL Gordan Dudas um Unterstützung.
Gedanken machen müsse man sich auch um den Grundschulstandort, denn 34 Kinder im neuen Schuljahr bedeuten zwei kleine Klassen. Sanierungsbedürftig sei auch der alte Schulplatz, doch jetzt fehle das Geld. Bei der Planung vor einigen Jahren waren 200 000 Euro im Haushalt eingestellt. Wäre er damals ausgebaut worden, dann wäre er jetzt fertig.
Für die Unterstützung, in den nordrhein-westfälischen Landtag zu kommen, dankte der Landtagsabgeordnete Gordan Dudas und informierte die Genossen anschließend über die Koalition in NRW – Bilanzbericht. (WR v. 28.03.2011)