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06. Juni 2020

Schwarze Null in Reichweite - doch dann kam Corona

Bürgermeister Uwe Schmalenbach: Seriöse Haushaltsplanung in Krisenzeiten nahezu unmöglich
Foto: D. Grein
Bei einem Gesprächsabend mit der SPD in der Rammberghalle fand das Gemeindeoberhaupt lobende Worte für das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket, das nicht nur den Bürgern, sondern auch den Kommunen in diesen schwierigen Zeiten helfen werde. So will der Bund mehr Sozialabgaben übernehmen (Kosten der Unterkunft im bestehenden System); dies würde für die Gemeinde eine Senkung der Kreisumlage bedeuten.
Für die größte Unsicherheit in den Finanzplanungen sorge zurzeit die Gewerbesteuer:
Diese sei für Herscheid eine der wichtigsten Einnahmenquellen. Aufgrund der Coronakrise sei ein radikaler Einbruch zu befürchten, sagte der Bürgermeister: Selbst wenn sich die Wirtschaft rasch erholen sollte, dann werden „wir als Kommune mindestens noch zwei Jahre lang die Auswirkungen zu spüren bekommen.“

Hilfe von Bund und Land
Auch hier versprechen Bund und Land Hilfe: Die Steuerausfälle der Kommunen sollen ausgeglichen werden. Wie diese Unterstützung aussehen wird, auf welcher Basis sie berechnet wird, das sei noch nicht absehbar. Diese Unwägbarkeiten erschweren die finanziellen Planungen der Verwaltung in einer empfindlichen Phase.
Seit dem Jahr 2012 befindet sich Herscheid im Haushaltssicherungskonzept. Dieses sieht für 2022 erstmals einen ausgeglichenen Haushalt vor. Nicht zuletzt aufgrund eines strikten Sparkurses und einer guten Steuerentwicklung befand sich die Gemeinde auf einem guten Weg. „Corona kommt für uns zur Unzeit“, sagte der Bürgermeister.
Die Aufstellung des Haushalts für das kommende Jahr sei von entscheidender Bedeutung Und sollte ursprünglich in Kürze beginnen. Aufgrund der Pandemie gebe es jedoch eine Fristverlängerung für die Verabschiedung des Etats bis zum März, die Herscheid nutzen werde.
Denn - daran ließ Schmalenbach keinen Zweifel – eine seriöse Finanzplanung zum jetzigen Zeitpunkt sei unmöglich. Mit der Hälfte der Steuereinnahmen einen Haushaltsausgleich zu planen, würde nur mit einer drastischen Steuererhöhung funktionieren. „Das ist kein
vorstellbares Szenario‘, betonte der Bürgermeister.
Wir als Kommune werden mindestens noch zwei Jahre lang die Auswirkungen zu spüren bekommen. Bürgermeister Uwe Schmalenbach zu den Corona-Folgen: Neben der schwarzen Null
müsse es dringendes Ziel der Gemeinde bleiben, sich einen finanziellen Spielraum zu bewahren.
An den geplanten Investitionen will Schmalenbach unbedingt festhalten. Großprojekte wie die Beckensanierung im Freibad, die Errichtung des Bildungszentrums und der Umbau der Gemeinschaftshalle werden weiter verfolgt - nicht nur aus eigenem Interesse, sondern auch, weil „wir die Wirtschaft nicht schädigen wollen“, so Schmalenbach. (ST v. 06.06.2020)


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