Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen

Suche

Diesen Auftritt durchsuchen nach:


Erweiterte Suche


Hauptinhaltsbereich

Meldung:

Herscheid, 05. März 2018

Handschrift der SPD im GroKo-Vertrag

Gerd Haas hält das Ergebnis der Genossen für gut
"Martin Schulz musste das Versprechen, in die Opposition zu gehen, nach dem Rückzug der FDP aus den Jamaika-Verhandlungen, brechen", erklärte Haas. Aus staatspolitischer Verantwortung sei es seiner Meinung nach nicht andes möglich gewesen, als mit der CDU zu verhandeln. "Zu einer Minderheitsregierung kann man niemanden zwingen", erklärte er.
Verhandelt habe Martin Schulz und sein Team seiner Meinung nach gut. Man finde an vielen Stellen die Handschrift der Sozialdemokraten. Man müsse bedenken: "Wenn man 20 Prozent der Stimmen hat, kann man nicht 100 Prozent der Ziele durchsetzen. Eigentlich müsste die CDU unzufrieden sein", meinte er.
Auch sei es gut, in der Regierung zu sein. Gerd Haas nannte Donald Trumps Politik und den bevorstehenden Brexit nur als einige Beispiele, "bei denen es gut ist, mitregieren zu können," Die SPD habe nun sechs wichtige Ministerposten, die sie nun nutzen können. (ST v. 05.03.2018)

Zum Seitenanfang